Beiträge

Related articles

Landtagswahlen 2021 | FDP Mainz – Digitales Townhall-Meeting

Spread the love

Spread the loveDigitales Townhall-Meeting Samstag.16 Januar 18:00 Uhr. Online auf FDP-Mainz.de / Townhall  

lese mehr>>

Wahlwerbung an Straßen im Rahmen der Landtagswahl am 14. März 2021 – Teilweise auch Illegal

Spread the love

Spread the loveDes Öfteren sind vor den Landtagswahlen 2021 Wahlplakate von den Parteien nicht ordnungsgemäß aufgehängt. Dafür gibt es eindeutig Richtlinien, woran sich die Parteien aber nicht daran halten. Legitimation Die Legitimation für politische Werbung vor den Wahlen ergibt sich aus Art. 5 GG (Grundrecht der freien Meinungsäußerung) und Art. 21 GG (grundgesetzlich geregelte Garantie […]

lese mehr>>

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Translate »
%d Bloggern gefällt das: